Der Erstattungskodex (pdf)

Nutzungsbedingungen

Das Druckwerk „Erstattungskodex“, das jeweils im Jänner erscheint, wird ausschließlich zu Informationszwecken in dieser elektronischen Form zur Verfügung gestellt.

Urheberschutz
Es wird darauf hingewiesen, dass der Erstattungskodex dem Schutz des Urheberrechtes unterliegt. Der Dachverband behält sich alle in den §§ 14 bis 18a Urheberrechtsgesetz festgelegten Verwertungsrechte ausdrücklich vor. Freie Werknutzung (§ 7 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz) besteht nur an den Texten der amtlichen Kundmachung des Erstattungskodex, nicht jedoch an den hier verfügbaren Daten.
Die gewerbliche Nutzung ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Dachverbandes untersagt. Unberührt davon ist lediglich die Verwendung im Rahmen der üblichen Ausbildungszwecke, wie z. B. für Studenten und Mitarbeiter des eigenen Betriebes.

Haftungsausschluss
Das Druckwerk Erstattungskodex wurde vom Dachverband der Sozialversicherungsträger nach bestem Wissen und Gewissen sorgfältig erstellt, eine Gewähr für seine Fehlerfreiheit wird jedoch nicht übernommen. Eine Haftung des Hauptverbandes hierfür ist ausgeschlossen. Rechtlich verbindlich ist ausschließlich der unter www.ris.bka.gv.at/SVRecht/ verlautbarte Erstattungskodex.